LINKS unterstützt gegen Fahrrad-Mautstellen

An vielen Stellen in Wien werden Radler*innen von der Polizei abgezockt, weil sie Fahrrad-Ampeln bei Gelb oder Rot überfahren – obwohl das dort oft ungefährlich möglich ist. Gleich mehrere davon befinden sich auf der stark befahrenen Pendelstrecke auf der Praterstraße.

Mehrere LINKS Aktivist*innen haben diese Schikanen nun erfolgreich beeinsprucht oder sind gerade dabei, sie auszujudizieren – darüber berichten auch W24 und Heute. Damit schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass auch du nicht mehr abkassiert wirst.

Denn: Wenn du eine Organstrafverfügung bekommst und gleich vor Ort oder zur Frist einbezahlt, ist leider kein Einspruch mehr möglich.

Wenn du aber nicht sofort bezahlst, wird dir stattdessen eine Anzeige zugeschickt – diese ist grundsätzlich oft etwas teurer. Dafür kannst du einerseits Einspruch ergeben und andererseits kann die Strafe bei geringem Einkommen auch unter den Betrag der Organstrafverfügung reduziert werden.

In einem Fall hatten wir damit schon vor Gericht Erfolg – trotzdem steht die Polizei immer noch häufig an dieser Stelle (Ecke Praterstraße/Schrottgießergasse) und verteilt Strafen. Damit auch du dagegen leicht Einspruch erheben kannst, stellen wir dir unseren Einspruchstext nun hier als Anhaltspunkt zur Verfügung.

Wichtig: Jeder Einspruch bezieht sich auf eine individuelle Situation – wir geben also keine Erfolgsgarantie. Bei Fragen kannst du dich allerdings jederzeit gerne an uns wenden – entweder per Mail an links-1020@links-wien.at oder auf Facebook. Auch wenn wir keine Anwält*innen sind helfen wir, so gut wir können!

Was wir auf jeden Fall weiterhin tun: Mit LINKS kämpfen wir für eine sichere Fahrradinfrastruktur im Zweiten und in ganz Wien ein. Wir sagen Nein zu Polizeischikanen wie hier auf der Praterstraße.

Text des erfolgreichen Einspruchs

bezüglich Praterstraße stadteinwärts/Schrottgießergasse:

„Dem Beschuldigten ist die Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme am 13.7.2020 zugegangen. Binnen offener Frist gibt er dazu nachstehende Stellungnahme:

Der Beschuldigte näherte sich der ggst. Fahrradampel mit einer Geschwindigkeit von ca 25 km/h an. Die Annäherungsgeschwindigkeit bleibt von der Stellungnahme des ML (Anmerkung: bedeutet Meldungsleger, also in diesem Fall Polizeibeamt*in) unwiderlegt. Laut Stellungnahme des ML war der Beschuldigte bei der Durchsage des gelben Lichtsignals der Fahrradampel per Funk, 2-3 Fahrradlängen von der Haltelinie entfernt.

Eine Fahrradlänge beträgt ca 2 Meter. Geht man nun davon aus, dass die Durchsage des Lichtsignals zu Beginn der Gelbphase erfolgt ist, befand sich der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt etwa 6 bis 7 Meter vor der Haltelinie.

Ein verkehrssicheres Anhalten ist dann nicht mehr möglich, wenn bei Beginn der Gelbphase die Entfernung des Fahrzeuges von der Kreuzung geringer ist als die Länge des Bremsweges zuzüglich des halben Reaktionsweges (vgl. Pürstl, StVO 15 § 38 Anm 4).

Bei einer Annäherungsgeschwindigkeit von 25 km/h und einer zuzubilligenden Reaktionszeit von etwa 1 s beträgt der Reaktionsweg allein bereits 6,9 m (der halbe Reaktionsweg ca 3,5 m). Der Bremsweg beträgt bei dieser Ausgangsgeschwindigkeit nochmals etwa 6 m. Man muss daher von einem Anhalteweg von knapp 10 m ausgehen.

Da ggst. die Entfernung des Beschuldigten von der Haltelinie zu Beginn der Gelbphase geringer war als der Bremsweg zuzüglich des halben Reaktionsweges, war ihm ein sicheres Anhalten vor der Haltelinie nicht möglich. Das Verwaltungsstrafverfahren ist somit einzustellen.”

Text des offenen Einspruchs

bezüglich Praterstraße stadtauswärts, Kreuzung gegenüber Rotensterngasse.

Die Beschuldigte wurde angezeigt wegen Überfahrens der Fahrradampel bei Rot. Ebenso wie im vorigen Fall ist die Ampel hinter einem U-Bahn-Stationsgebäude versteckt und wegen einer Kurve des Radwegs erst zu spät – 10m vor der Haltelinie – sichtbar.

„Die Beschuldigte näherte sich der ggst. Fahrradampel mit einer Geschwindigkeit von ca. 25 km/h. Aufgrund der Position jener Fahrradampel, die am Radweg kommend erst 10m vor der Haltelinie ersichtlich wird (siehe Bilder), war der Beschuldigten kein rechtzeitiges Anhalten mehr möglich.

Bei einer Annäherungsgeschwindigkeit von v=25 km/h und einer Reaktionszeit laut RVS (Richtlinien für Verkehr und Straßenbau) von 0.3*v Metern beträgt der Reaktionsweg allein bereits 7.5 m (der halbe Reaktionsweg 3,75 m). Der Bremsweg beträgt bei dieser Ausgangsgeschwindigkeit laut RVS nochmals (0.1*v)² 6,35 m. Man muss daher von einem Anhalteweg von 11 m ausgehen.

Da ggst. die Entfernung der Beschuldigten von der Haltelinie zu Beginn der Sichtbarkeit der (auf rot geschalteten) Fahrradampel geringer war als der Bremsweg zuzüglich des halben Reaktionsweges, war ihr ein Anhalten vor der Haltelinie nicht möglich. Das Verwaltungsstrafverfahren ist somit einzustellen.

Weiters ist der Unterkante der ggst. Fahrradampel mit ca. 1.2m deutlich unter den in §39 StVO angebenen 2m, die Fahrradampel ist daher keine Gültigkeit. Das Verwaltungsstrafverfahren ist somit einzustellen: „(2) Die Anlagen zur Abgabe von Lichtzeichen sind deutlich erkennbar anzubringen. Sind mehrere Fahrstreifen vorhanden, so ist sowohl eine getrennte als auch eine unterschiedliche Regelung für einzelne Fahrstreifen oder Fahrtrichtungen zulässig (Spurensignalisation). Der Abstand zwischen dem unteren Rand des Gehäuses einer Lichtsignalanlage und der Fahrbahn darf bei Anordnung am Fahrbahnrand nicht weniger als 2 m und nicht mehr als 3,50 m, bei Anordnung oberhalb der Fahrbahn nicht weniger als 4,50 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 5,50 m betragen.“

Jetzt Petition unterschreiben: Erdberger Steg muss bleiben!

Beim heutigen Flashmob „Erdberger Steg muss bleiben“ von Radlobby Wien und geht-doch.wien haben unsere Bezirksrätin Sophie Apfler und ihre LINKS-KPÖ Kolleg*innen Susanne Empacher und Daniel Harrasser aus dem 3. Bezirk die neue Petition unterschrieben!

Gemeinsam wollen wir Druck aufbauen für eine sinnvolle Neugestaltung dieser wichtigen Querverbindung für Fuß- und Radverkehr zwischen dem Zweiten und Dritten. Wir unterstützen die Forderungen der Initiative und setzen uns in den Bezirksvertretungen dafür ein:

🏗️ Erst neu bauen, dann abreißen – keine Sperre während der Bauarbeiten!

↔️ Verbreitung auf mindestens 6 Meter, damit sich Fuß- und Radverkehr nicht mehr in die Quere kommen!

🚦 Weniger Warten an den Ampeln – kürzere Schaltzeiten über die Erdberger Lände und Schüttelstraße!

🏞️ Genug Platz für alle Beteiligten – Donaukanal-Radweg am Kreuzungsbereich vorbeiführen!

Unterzeichne die Petition jetzt online mit Handysignatur:

30. Mai: Eröffnungsfeier Irma-Schwager-Park

Wir laden anlässlich des 101. Geburtstages der antifaschistischen Widerstandskämpferin Irma Schwager und der Benennung des gleichnamigen Parks in Wien 1020 herzlichst zu einer Veranstaltung des Bunds demokratischer Frauen Österreichs (BdFÖ) ein:

Sonntag, 30. Mai 2021, ab 15 Uhr
Irma-Schwager-Park, 1020 Wien (vis a vis Obere Augartenstr.16)

Würdigung der antifaschistischen Widerstandskämpfe­rin und langjährigen Präsidentin des «Bunds demokratischer Frauen, BdFÖ»

Bärbel Danneberg, frühere Chefredakteurin der „Stimme der Frau“, stellt ein interessantes Lese- und Redeprogramm mit Texten von und über Irma Schwager zusammen, das sie als antifaschistische Widerstandskämpfe­rin, als Friedensaktivistin gegen den Vietnamkrieg, als Verteidigerin der Menschen- und Frauenrechte und als gute und verlässliche Freundin zeigt.

Die Schauspielerin Susa Juhasz wird aus dieser Textzusammenste­llung lesen. Dazu performt die Schauspielerin und Musikerin Maren Rahmann (Gesang + Akkordeon) Lieder aus dem weiblichen Widerstand. Die Schauspielerin und Sängerin Margot Hruby bringt eigene Texte und B. Brecht, begleitet am E-Piano von Ursula Schwarz. Die junge Poetryslammerin Yasmo bringt mit ihrer Performance das Thema in die Gegenwart.

Verschiedene Freund*innen sprechen Grußworte und persönliche Erinnerungen an Irma Schwager.

Moderation: Margit Niederhuber.

Leistbares Wohnen? Fehlanzeige!

Gestern waren unsere Aktivist*innen von LINKS 1020 gemeinsam im Leopoldgrätzl unterwegs und haben sich das Viertel zwischen Gaußplatz, Augarten und Donaukanal angeschaut. In einem der größten Häuserblöcke Wiens entsteht hier – wo früher der Staatsbetrieb A1 seinen Sitz hatte – ein Investorenprojekt.

Ursprünglich geplant waren 700 Hotelzimmer sowie weitere 700 „Business-Apartments“ und Wohnungen, doch dann kam Corona. Trotzdem sollen – dort wo heute kühlende Bäume und Rankgewächse stehen – auf dichtestem Raum Bürotürme hochgezogen werden und „City-Apartments“ entstehen. Von den Investoren wird versucht jeden Cent aus dem A1-Gelände herauszuquetschen.

Dabei wird keine Zeit verloren: Noch ohne Umwidmung haben die Abrissarbeiten schon letztes Jahr begonnen. Heute bleibt nur mehr ein riesiger Krater. Eine „Lärmschutzwand“ bestehend aus wenigen Betonblöcken soll die dahinterliegenden Genossenschaftswohnungen vor dem Straßenlärm von der Durchzugsstraße am Donaukanal schützen.

Die Grünen tragen all dies bisher genauso mit wie die SPÖ: Die ehemalige grüne Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger hat mit einem „Bürger*innenbeteiligungsprozess“ den Weg für das Projekt geebnet. Der neue rote Bezirksvorsteher Alexander Nikolai wird sich an seinen Taten messen lassen müssen – die Zustimmung der SPÖ zur Umwidmung im Gemeinderat gilt als sicher.

Doch noch ist es nicht zu spät! Gerade in Zeiten von Corona muss dieses Projekt überdacht werden. Stattdessen braucht es viel dringender leistbaren Wohnraum für alle Wiener*innen. Eine Umwidmung darf nur stattfinden, wenn das Projekt sozial verträglich und klimafreundlich neugestaltet wird.

Für uns ist klar: Im Leopoldgrätzl müssen wir zurück an den Start! Unsere Bezirksrät*innen Josef Iraschko und Sophie Apfler bleiben dran.

Erdberger Steg: Breiter, breiter, breiter!

Gestern waren Aktivist*innen aus dem 2. und 3. Bezirk mit unseren LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen Susanne Empacher und Daniel Harrasser gemeinsam aktiv am Erdberger Steg.

Erdberger Steg? Die Fuß- und Radbrücke über den Donaukanal ist eine wichtige Verbindung in die Arbeit oder in den Prater, trotzdem wird aufgrund von Schäden am Tragwerk ein Abriss in Erwägung gezogen. Wir waren vor Ort und haben Passant*innen und Anrainer*innen gefragt: Wie würdest du den Erdberger Steg besser machen?

Die einhellige Antwort: Breiter! Breiter! Breiter!

Derzeit stehen gerade einmal 2,5m Fahrbahn für den gemischten Fuß- und Radverkehr zur Verfügung und das ist viel zu wenig. Der fehlende Platz führt nicht nur zu Staus, sondern ist auch gefährlich. Den meisten Passant*innen ist klar, dass sich die vielen brenzligen Situationen nur durch eine Trennung von Radverkehr und Zufußgehenden verhindern lassen und fordern eine Neugestaltung wie z.B. am Siemens-Nixdorf-Steg weiter flussaufwärts.

Ebenso wünschen sich die Anrainer*innen eine Verbesserung der Straßenübergänge auf beiden Seiten des Kanals. Hier wartet man nicht nur sehr lange darauf, endlich über die Straße zu kommen, was die Stau-Situation nochmal verschärft: Nein, gerade auf der Landstraßer Seite ist der Donaukanal-Radweg so schlecht gestaltet, dass die Wartenden sogar Leute, die weder Brücke noch Ampel nutzen wollen, blockieren!

Last but not least: Es braucht auch eine solide Lösung für die Übergangszeit. Wenn der Steg wirklich neugebaut werden muss, bietet sich eine Schwimmbrücke als Ersatz an. Außerdem müssen die dürftigen Rad- und Fußwege auf den angrenzenden Donaukanal-Querungen verbreitert werden.

Unsere Ideentafel mit Anregungen von Passant*innen und Anrainer*innen

In einem ersten Schritt bringen wir jetzt eine Anfrage in den beiden zuständigen Bezirksvertretungen ein. Eins ist klar: Wir bleiben dran!

Trag dich jetzt in unseren Newsletter ein und bleib am Laufenden:

Petition für die Begrünung der Protected Bikelane Am Tabor!

Gemeinsam mit Anrainer*innen bringen wir eine Petition bei der Stadt Wien ein, um eine Begrünung der neuen „Protected Bikelane“ Am Tabor zu erreichen.

Zur Erinnerung: Eines der letzten Projekte der ehemaligen grünen Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger war ein neuer getrennter Radweg Am Tabor. Diese wichtige Radverbindung stellt eine drastische Verbesserung der Situation dar und wurde mithilfe des – in Wien neuen – Konzeptes „Protected Bikelane“ umgesetzt. Das bedeutet, dass eine bestehende Fahrspur mithilfe von Schwellen baulich vom Autoverkehr getrennt ist.

Als erste „Protected Bikelane“ in Wien dient sie hoffentlich als Vorbild für viele weitere, weshalb wir uns für eine bestmögliche Gestaltung einsetzen. Anstatt der Ausführung mit viel Asphalt könnten die Schwellen auch begrünt werden. Wenn auch du für eine Begrünung bist, dann unterstütze unsere Petition!

Druck dir die Unterschriftenliste aus, lass deine Familie und Freunde unterschreiben und schick uns das Original per Post an LINKS, Heinestraße 35/12, 1020 Wien.

LINKS zu Coronamaßnahmen: „Runter von unserer Straße“

Mit einer spektakulären Aktion machten ein gutes Dutzend LINKS Aktivist*innen heute Sonntag auf die unfaire Platzverteilung in Wien aufmerksam.

„Statt junge Leute zu schikanieren, die sich am Donaukanal erholen, braucht es eine dringende Neuverteilung der innerstädtischen Flächen. An einem der meistfrequentierten Erholungsorte der Stadt führt eine Autobahn vorbei – das kann nicht so bleiben!“

LINKS 1020 Aktivistin Katharina Kubizek

Unter dem Motto „Runter von unserer Straße!“ zogen die Aktivist*innen mit Schaumstoffnudeln den verpflichtenden 2m Abstand zeigend am Donaukanal entlang.

„Während hier vor wenigen Jahren noch bedeutend mehr Wiesen und Freiflächen waren, wird unser Donaukanal immer mehr von der Gastro-Industrie gekapert. Heute fehlt uns der Platz dringend, denn so lassen sich 2 Meter Abstand beim Spazieren kaum einhalten. Gleichzeitig können die Grünflächen direkt neben der Straße kaum genutzt werden. Der ständige Autolärm verhindert, dass man sich normal miteinander unterhalten kann, vor allem in der Brigittenau, wo meist keine Kaimauer schützt“

LINKS Brigittenau Klubobmann Paul Hahnenkamp.

LINKS fordert daher eine Reduktion der Fahrbahnen auf der Donaukanal-Lände (Schüttelstraße: -37% KFZ-Verkehr seit letzter Verkehrszählung der Stadt Wien) und die Umnutzung der dabei entstehenden Freiflächen. Hahnenkamp dazu:

„So wird hochwertiger öffentlicher Raum direkt im Herzen der Stadt geschaffen – und zwar für alle Bewohner*innen und nicht nur die, die sich Aperol Spritz um € 7,50 leisten können! Das steigert die Lebensqualität der Anrainer*innen dieser stark befahrenen Straßen – viele davon Migrant*innen oder solche, die sich keine Wohnung in ruhigeren Gegenden leisten können – genauso wie die der Vielzahl an Besucher*innen aus den anderen Bezirken.“

LINKS Brigittenau Klubobmann Paul Hahnenkamp.

Als Sofortmaßnahme schlägt LINKS vor, autofreie Verbindungswege zwischen dem Donaukanal und den Naherholungsräumen Augarten und Prater zu schaffen, ohne jedoch die Mobilitätsbedürfnisse der Anrainer*innen einzuschränken: „Eigentlich befinden sich Donaukanal, Augarten und Prater fast direkt nebeneinander, doch bis zu sechs Autospuren liegen wie ein Burggraben dazwischen. Mit einfachen Mitteln können diese Orte von heute auf morgen miteinander verbunden und damit wertvolle Verbindungen für alle Zufußgehenden und Radfahrenden geschaffen werden, anstatt für die Minderheit mit Auto – übrigens hauptsächlich Männern“, so Kubizek abschließend. LINKS wird dazu passende Anträge in den Bezirksvertretungen einbringen.