Hey Innsbruck, Gratulation zum Linksrutsch!
Bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl kommen die KPÖ und die Liste ALi auf insgesamt 11 % und 5 Mandate! Wir gratulieren den Genoss*innen Pia Tomedi von der KPÖ @kpoe.ibk und Mesut Onay von ALi @alternativeliste zum erfolgreichen Wahlkampf, und den Innsbrucker*innen zu einer starken linken Opposition!
Das Superwahljahr 2024 geht in die richtige Richtung: In Salzburg und Innsbruck hat die KPÖ ihre Stimmen vervielfachen können, die rechten Mehrheiten sind entweder gekippt oder ins Wanken gebracht worden. Die Landeshauptstädte zeigen: Niemand hat Lust auf Schwarz-Blau, linke Oppositionspolitik lohnt sich und es gibt keine verlorene Stimme!
Wir freuen uns aufs Vernetzen, Zusammenarbeiten und weiteres Linksrutschen – danke für eure Arbeit!
Kategorie: Allgemein
Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland – Wann in Österreich?
Für das Recht auf den eigenen und richtigen Geschlechtseintrag, ohne Schikanen und Kosten!
Der deutsche Bundestag hat das Selbstbestimmungsgesetz erlassen. Der korrekte Geschlechtseintrag wird für trans, inter, nicht binäre und agender Menschen jetzt deutlich einfacher. Das Gesetz ist immer noch voller Hürden und Misstrauen, aber trotzdem ein Schritt für Gleichberechtigung für FLINTA* Personen.
Wir fordern auch in Österreich die freie und selbstbestimmte Wahl des Geschlechtseintrags. Jede*r hat das Recht auf das eigene Geschlecht: Self ID now!
LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt übergibt €1.000,- Mietzuschuss
Unser LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt macht Umverteilung!
Wir spüren die Ungleichheit an allen Ecken und Enden: die einen können sichs immer richten, wie sie wollen und die anderen kommen trotz Vollzeit-Jobs kaum über die Runden. Wir kämpfen für mehr Gleichheit im Großen, beginnen aber mit der Umverteilung auch schon im Kleinen.
Daher hat die Bezirksgruppe LINKS Alsergrund beschlossen, das kleine Gehalt, das Kurto Wendt als Bezirksrat bekommt (483 Euro), Monat für Monat an Bedürftige zu verlosen. Am Dienstag hat er wieder vier von der Teuerung schwer betroffenen Menschen je 250 Euro als Mietzuschuss übergeben. Als Gewinner*innen freuten sich Fanny, die als Studentin mit ihrem Freund 800 Euro für eine 40m2-Wohnung zahlt, Brigitte, die ihre nächste Wiener Wohnen-Miete damit anzahlen kann, Katharina, deren Boiler ersetzt werden musste und Mohib, der arbeitslos ist und dringend einen Job im Kleiderhandel sucht.
Kurto erklärt: „Eigentlich verschenken wir kein Geld, wir geben es zurück. Die Menschen finanzieren mit ihren Steuern auch Parteien und Politiker*innen. Es ist geradezu eine solidarische Pflicht, es zurückzugeben an Menschen, die sich ihr Leben kaum mehr leisten können.“ Wer die nächsten Monate bei der Verlosung mitmachen will, braucht nur irgendwann bei der Pizzeria Billini, Porzellangasse 63, vorbeischauen und dort eine Teilnahmekarte einwerfen.
Übrigens: Soziale Unterstützung durch uns als Fraktion steht auch im Wahlprogramm für die AK-Wahl ganz oben mit drauf. Kurto kandidiert auch selbst für die AK-Wahl auf LINKS-Listenplatz Nummer 10.
Asyl ist ein Menschenrecht – für alle und überall!
Asyl ist und bleibt ein Menschenrecht, für alle und überall!
Das EU-Parlament ist sich einig: Haft für Kinder, Schnellverfahren an den Außengrenzen und Abschiebungen in Länder, wo Geflüchtete kein sicheres Leben haben. Auch die österreichische Regierung hat an dieser Teilabschaffung des Menschenrechts auf Asyl mitgearbeitet.
Die Reform bedeutet noch weniger Rechte für Schutzsuchende, noch mehr Gefahr und noch mehr Tote an den Außengrenzen.
So wie viele antirassistische Initiativen und Betroffene fordern wir nichts weniger als eine 180-Grad-Wende in der Asylpolitik:
- Schutz für alle, die ihn brauchen!
- Offene Grenzen und sichere Fluchtrouten, jetzt!
- Gleiche Rechte und voller Zugang zu Arbeitsmarkt und Sozialsystem für alle Menschen, die hier leben!
Alle, die hier sind, sind von hier!
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Caritas Socialis Betriebsrät*innen in die AK? Kammer machen!
Betriebsrät*innen von der Caritas Socialis wählen: Kammer machen!
Farah Amirnia, Mari Mikanik und Roman Gutsch setzen sich bei der Caritas Socialis für bessere Arbeitsbedingungen in Pflege und Betreuung ein. Als Kandidat*innen auf der LINKS-Liste für die AK Wahl wollen sie Unterstützung für die Organisierung im Pflegebereich zur Kammer-Politik machen.
LINKS setzt sich für eine gut ausfinanzierte Pflege, eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich und gleiche Rechte für 24-Stunden-Betreuer*innen ein. Wir werden in der AK Vollversammlung für einen kämpferischen Kurs gegen die Regierung und absolute Solidarität mit Streiks und Organisierung im Sozialbereich eintreten.
Care-Arbeiter*innen an die Macht: Kammer machen!
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Weil man in Ottakring 7 Jahre früher stirbt als in Döbling
Ungleichheit macht krank, Umverteilung ist eine Form von Gesundheitsvorsorge.
In Ottakringliegt die Lebenserwartung bei 75 Jahren, in Döbling bei über 82 Jahren. Dasselbe gilt für Favoriten, Floridsdorf und Rudolfsheim-Fünfhaus (jeweils 75) und die Innere Stadt (82). Die Unterschiede im Durchschnittseinkommen übersetzen sich direkt in eine kürzere Lebenserwartung.
Deshalb: Zwei-Klassen-Medizing abschaffen!
Wien hat Ärzt*innenmangel, zumindest auf Kassenkosten. Die beste Gesundheitsversorgung bekommen die, die sich Privatärzt*innen oder eine Privatversicherung leisten können. Es müssen aber nicht nur Menschen mit großem Geldbörsel zum Arzt. Im Gegenteil: Stress-Symptome und ungesunde Arbeitsumstände treten bei Arbeitslosen und Menschen mit geringem Einkommen viel öfter auf als bei Top-Manager*innen und Berufs-Erb*innen.
Am Welttag der Gesundheit fordern wir deshalb ein gesundes Leben und ein gutes Gesundheitssystem für alle!
🤑 Das öffentliche Gesundheitssystem ausfinanzieren und die türkis-grüne Kassen-Spar-Reform zurücknehmen!
✊ Zwei-Klassen-Medizin abschaffen, Kassenverträge anpassen und 500 neue Kassenstellen einrichten!
⏰ Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
👩⚕️ Bestmögliche Therapien und Medikamenten für alle – auf Kassa!
🤝 Vergesellschaftung aller privater Krankenanstalten!
🛑 Abschaffung der Rezeptgebühr
💜 Psychotherapie, Physiotherapie und Impfungen auf Kassa
🌳 Mehr Grünräume, mehr Zeit für Sport, gesunde Ernährung in Schulen und Heimen und Armutsbekämpfung für mehr Gesundheit für alle!
Lobau-Räumung präsentiert von der FSG
Vor zwei Jahren wurde die Lobau-Besetzung geräumt, um Platz für Michi Ludwigs Stadtautobahn zu machen. Sozialdemokratische Gewerkschafter*innen waren mitten drin im Geschehen, aber leider nicht auf Seite der Besetzer*innen sondern im Versorgungswagen für die Räumungstruppe.
LINKS setzt sich dafür ein, dass die Arbeiter*innenkammer Aktivist*innen unterstützt, statt klimaschädliche Politik einzubetonieren.
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Inseratenaffäre bei LINKS
Inseratenaffäre bei LINKS: Alles dazu findet ihr im neuen Augustin.
Andere Parteien leisten sich ja noch richtige Inseratenskandale: Anzeigenschaltung gegen Berichterstattung oder Landesgelder für Parteizeitungen. Wir haben da noch nicht so viel Übung.
Wie auch immer: Wenn ihr mehr über unsere vier AK Wahl Spitzenkandidat*innen erfahren wollt, schaut auf die Rückseite vom neuen Augustin, kauft ihn weil ihr ihn schon angegriffen habt, und gebt bei der Gelegenheit doch ein Trinkgeld.
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Arbeitslosengeld rauf! Arbeitszeit runter!
Arbeitslosigkeit steigt: Arbeitslosengeld rauf auf 1900 Euro, Arbeitszeit runter auf 30 Stunden!
Immer mehr Menschen verlieren ihren Job. Letztes Monat waren 370.000 Menschen beim AMS vorgemerkt, das sind zwölf Prozent mehr als im März letztes Jahr. Das liegt an der Rezession und auch an der hohen Inflation, gegen die die Regierung nichts unternimmt. Weil Österreich so wenig Arbeitslosengeld bezahlt (die 55 % Nettoersatz sind im EU-Vergleich fast Schlusslicht!) bedeutet Arbeitslosigkeit fast immer Armutsgefährdung.
Arbeitslose brauchen soziale Sicherheit und keine Schikanen!
Kocher, Nehammer und Kogler tun nichts dagegen, sondern machen alles nur noch schlimmer. Die letzten Pläne des Arbeitsministers waren mehr Schikanen, weniger Arbeitslosengeld und Hürden beim Weiterbildungsgeld!
Wir fordern stattdessen Arbeitslose gut finanziell absichern und durch Arbeitszeitverkürzung neue Jobs schaffen! 30 Stunden für alle bedeutet auch eine Aufteilung der bezahlten Arbeit.
💜 Arbeitslosengeld und Mindestpension rauf auf 1900 Euro pro Monat und automatische Anpassung an die Inflation.
🕕 Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich: 30 Stunden sind das neue normal!
✊ Alle AMS-Schikanen abschaffen: Gegen Sanktionen und verpflichtende AMS-Kurse!
Ab Heute: LINKS wählen!
Ab heute kannst du LINKS in die Arbeiterkammer wählen! Sei bei unserem ersten Mal dabei!
Heute trudeln die ersten Wahlkarten für die Briefwahl ein, das heißt, ab heute kannst du LINKS wieder wählen! Wenn du auch per Briefwahl wählen möchtest, aber keine Wahlkarte bekommen hast, kannst noch bis 7. April eine beantragen!
Unsere Spitzenkandidat*innen sind so breit aufgestellt wie die Wiener AK-Mitgliedschaft: Florian Rath arbeitet bei einem Simmeringer Würstelstand, Diana Möslinger ist Berufskraftfahrerin, Sheri Avraham ist im Vorstand der IG Bildende Kunst, Mo Aschar arbeitet bei McDonalds, Heidi Rieder ist Heilmasseurin, Monika Mokre ist Betriebsratsvorsitzende der Akademie der Wissenschaften, Christin Spormann ist Bezirksrätin im 14. Bezirk, Berry Maletzky ist arbeitslos und Beatrice Signorello arbeitet in der IT-Branche.
Mit LINKS in der Arbeiter*innenkammer bringen wir eine anti-kapitalistische, queerfeministische, klimagerechte und anti-rassistische Kraft ein, die für dich, für uns und für alle, um Gerechtigkeit, Umverteilung und gute Lohn- und Arbeitsverhältnisse kämpft.
Wir wollen nicht nur ein bisschen verbessern, wir wollen, dass wir endlich wirklich alle ein wirklich gutes Leben führen können!
Wir sagen:
Kammer machen – mit LINKS!
