LINKSTALK: MIT DER POLIZEI GEGEN DAS VIRUS? ANTWORTEN VON LINKS​

LINKSTALK: MIT DER POLIZEI GEGEN DAS VIRUS? ANTWORTEN VON LINKS​

LINKS lädt zum sechsten Online-Talk mit dem Thema „Mit der Polizei gegen das Virus?“ anlässlich der Debatte um Befugnisse der Polizei in der Corona-Krise.
Das Treffen findet online statt.
Wann: Samstag, 25.4.2020 um 18 Uhr
Wo: Online via ZOOM, Meeting-ID: 973-3095-5746

Corona: Mit der Polizei gegen das Virus? Antworten von LINKS

Ein Ausnahmezustand, wie wir ihn derzeit erleben, hätte in „normalen Zeiten“ einen breiten Aufschrei ausgelöst: Eine Regierung, die mit Gesetzen jongliert, wie es ihr gerade passt und Kritik daran als lästige Spitzfindigkeit abtut. Eine Polizei, die durch Straßen patrouilliert, Widerspenstige abstraft und die vorgegebenen Regelungen je nach eigenem Gutdünken auslegt.
Sorgen über Protest muss sich die Regierung keine machen, denn das Versammlungsrecht erscheint zumindest aufgehoben. Alles im Sinne der Gesundheit im Kampf gegen Corona?

In vielen europäischen Ländern war es Druck aus der Gesellschaft, der die Regierungen dazu brachte, Maßnahmen gegen die Pandemie zu setzen. Auch in Österreich zählten viele gesellschaftskritische und linke Akteur*innen zu den allerersten, die konsequentes Handeln einforderten.

Die Entwicklung der letzten Wochen zeigten aber zunehmend negative und widersprüchliche Entwicklungen auf. Während zum Teil absurde Strafen am laufenden Band gegen vermeintliche Corona-Sünder*innen verteilt werden, wird z.B. eine juristische und politische Aufarbeitung des Infektionsherds Ischgl auf die lange Bank geschoben.

Nicht „systemrelevante“ Produktionsbereiche werden wieder hochgefahren oder sie wurden, wie im Fall der Baustellen, gar nicht erst eingeschränkt.
Die Verantwortung wird zunehmend individualisiert, auf den/die Einzelnen übertragen und durch staatliche Behörden überwacht, während gleichzeitig die neue wirtschaftliche Normalität hochgefahren wird.

Wir wollen uns bei der Veranstaltung genauer anschauen, welche Rolle der Staat und Behörden wie die Polizei in Ausnahmesituationen, wie wir es derzeit erleben, einnehmen.
Welche Alternative gibt es zu staatlicher Repression, um der Corona-Krise erfolgreich entgegenzuwirken? Welche Forderungen ergeben sich daraus?

Gerade mit Blick auf die Wien-Wahl, spätestens aber mit der kommenden Wirtschaftskrise, wird die Frage der Versammlungsfreiheit stärker in den Mittelpunkt rücken. Wir diskutieren darüber, wie wir uns als Linke dazu positionieren?

Über diese und weitere Fragen diskutieren wir mit:
Angelika Adensamer, Juristin und Kriminologin, Teil des Koordinationsteams von LINKS
Lukas Oberndorfer, Wissenschafter und Publizist, Teil der Redaktion von Mosaik - Politik neu zusammensetzen

Das Treffen ist offen für alle: Wir wollen eure Themen hören, sammeln, gemeinsam Forderungen formulieren und Alternativen entwickeln. Gebt Freund*innen, Verwandten und Bekannten Bescheid!

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