Jetzt Petition unterschreiben: Erdberger Steg muss bleiben!

Beim heutigen Flashmob „Erdberger Steg muss bleiben“ von Radlobby Wien und geht-doch.wien haben unsere Bezirksrätin Sophie Apfler und ihre LINKS-KPÖ Kolleg*innen Susanne Empacher und Daniel Harrasser aus dem 3. Bezirk die neue Petition unterschrieben!

Gemeinsam wollen wir Druck aufbauen für eine sinnvolle Neugestaltung dieser wichtigen Querverbindung für Fuß- und Radverkehr zwischen dem Zweiten und Dritten. Wir unterstützen die Forderungen der Initiative und setzen uns in den Bezirksvertretungen dafür ein:

🏗️ Erst neu bauen, dann abreißen – keine Sperre während der Bauarbeiten!

↔️ Verbreitung auf mindestens 6 Meter, damit sich Fuß- und Radverkehr nicht mehr in die Quere kommen!

🚦 Weniger Warten an den Ampeln – kürzere Schaltzeiten über die Erdberger Lände und Schüttelstraße!

🏞️ Genug Platz für alle Beteiligten – Donaukanal-Radweg am Kreuzungsbereich vorbeiführen!

Unterzeichne die Petition jetzt online mit Handysignatur:

30. Mai: Eröffnungsfeier Irma-Schwager-Park

Wir laden anlässlich des 101. Geburtstages der antifaschistischen Widerstandskämpferin Irma Schwager und der Benennung des gleichnamigen Parks in Wien 1020 herzlichst zu einer Veranstaltung des Bunds demokratischer Frauen Österreichs (BdFÖ) ein:

Sonntag, 30. Mai 2021, ab 15 Uhr
Irma-Schwager-Park, 1020 Wien (vis a vis Obere Augartenstr.16)

Würdigung der antifaschistischen Widerstandskämpfe­rin und langjährigen Präsidentin des «Bunds demokratischer Frauen, BdFÖ»

Bärbel Danneberg, frühere Chefredakteurin der „Stimme der Frau“, stellt ein interessantes Lese- und Redeprogramm mit Texten von und über Irma Schwager zusammen, das sie als antifaschistische Widerstandskämpfe­rin, als Friedensaktivistin gegen den Vietnamkrieg, als Verteidigerin der Menschen- und Frauenrechte und als gute und verlässliche Freundin zeigt.

Die Schauspielerin Susa Juhasz wird aus dieser Textzusammenste­llung lesen. Dazu performt die Schauspielerin und Musikerin Maren Rahmann (Gesang + Akkordeon) Lieder aus dem weiblichen Widerstand. Die Schauspielerin und Sängerin Margot Hruby bringt eigene Texte und B. Brecht, begleitet am E-Piano von Ursula Schwarz. Die junge Poetryslammerin Yasmo bringt mit ihrer Performance das Thema in die Gegenwart.

Verschiedene Freund*innen sprechen Grußworte und persönliche Erinnerungen an Irma Schwager.

Moderation: Margit Niederhuber.

Leistbares Wohnen? Fehlanzeige!

Gestern waren unsere Aktivist*innen von LINKS 1020 gemeinsam im Leopoldgrätzl unterwegs und haben sich das Viertel zwischen Gaußplatz, Augarten und Donaukanal angeschaut. In einem der größten Häuserblöcke Wiens entsteht hier – wo früher der Staatsbetrieb A1 seinen Sitz hatte – ein Investorenprojekt.

Ursprünglich geplant waren 700 Hotelzimmer sowie weitere 700 „Business-Apartments“ und Wohnungen, doch dann kam Corona. Trotzdem sollen – dort wo heute kühlende Bäume und Rankgewächse stehen – auf dichtestem Raum Bürotürme hochgezogen werden und „City-Apartments“ entstehen. Von den Investoren wird versucht jeden Cent aus dem A1-Gelände herauszuquetschen.

Dabei wird keine Zeit verloren: Noch ohne Umwidmung haben die Abrissarbeiten schon letztes Jahr begonnen. Heute bleibt nur mehr ein riesiger Krater. Eine „Lärmschutzwand“ bestehend aus wenigen Betonblöcken soll die dahinterliegenden Genossenschaftswohnungen vor dem Straßenlärm von der Durchzugsstraße am Donaukanal schützen.

Die Grünen tragen all dies bisher genauso mit wie die SPÖ: Die ehemalige grüne Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger hat mit einem „Bürger*innenbeteiligungsprozess“ den Weg für das Projekt geebnet. Der neue rote Bezirksvorsteher Alexander Nikolai wird sich an seinen Taten messen lassen müssen – die Zustimmung der SPÖ zur Umwidmung im Gemeinderat gilt als sicher.

Doch noch ist es nicht zu spät! Gerade in Zeiten von Corona muss dieses Projekt überdacht werden. Stattdessen braucht es viel dringender leistbaren Wohnraum für alle Wiener*innen. Eine Umwidmung darf nur stattfinden, wenn das Projekt sozial verträglich und klimafreundlich neugestaltet wird.

Für uns ist klar: Im Leopoldgrätzl müssen wir zurück an den Start! Unsere Bezirksrät*innen Josef Iraschko und Sophie Apfler bleiben dran.

Erdberger Steg: Breiter, breiter, breiter!

Gestern waren Aktivist*innen aus dem 2. und 3. Bezirk mit unseren LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen Susanne Empacher und Daniel Harrasser gemeinsam aktiv am Erdberger Steg.

Erdberger Steg? Die Fuß- und Radbrücke über den Donaukanal ist eine wichtige Verbindung in die Arbeit oder in den Prater, trotzdem wird aufgrund von Schäden am Tragwerk ein Abriss in Erwägung gezogen. Wir waren vor Ort und haben Passant*innen und Anrainer*innen gefragt: Wie würdest du den Erdberger Steg besser machen?

Die einhellige Antwort: Breiter! Breiter! Breiter!

Derzeit stehen gerade einmal 2,5m Fahrbahn für den gemischten Fuß- und Radverkehr zur Verfügung und das ist viel zu wenig. Der fehlende Platz führt nicht nur zu Staus, sondern ist auch gefährlich. Den meisten Passant*innen ist klar, dass sich die vielen brenzligen Situationen nur durch eine Trennung von Radverkehr und Zufußgehenden verhindern lassen und fordern eine Neugestaltung wie z.B. am Siemens-Nixdorf-Steg weiter flussaufwärts.

Ebenso wünschen sich die Anrainer*innen eine Verbesserung der Straßenübergänge auf beiden Seiten des Kanals. Hier wartet man nicht nur sehr lange darauf, endlich über die Straße zu kommen, was die Stau-Situation nochmal verschärft: Nein, gerade auf der Landstraßer Seite ist der Donaukanal-Radweg so schlecht gestaltet, dass die Wartenden sogar Leute, die weder Brücke noch Ampel nutzen wollen, blockieren!

Last but not least: Es braucht auch eine solide Lösung für die Übergangszeit. Wenn der Steg wirklich neugebaut werden muss, bietet sich eine Schwimmbrücke als Ersatz an. Außerdem müssen die dürftigen Rad- und Fußwege auf den angrenzenden Donaukanal-Querungen verbreitert werden.

Unsere Ideentafel mit Anregungen von Passant*innen und Anrainer*innen

In einem ersten Schritt bringen wir jetzt eine Anfrage in den beiden zuständigen Bezirksvertretungen ein. Eins ist klar: Wir bleiben dran!

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LINKS am 1. Mai: „Linke Demos werden von der Polizei attackiert…“

„Wir stehen heute vor dem Justizpalast, der kein Palast sein sollte. Recht sollte kein Palast, kein Ort der Reichen sein. Die Gerechtigkeit sollte nicht in Marmor, Schmuck, großen Stiegen und einschüchternden Gemäuern daherkommen.

Das Haus, in dem Gerechtigkeit gemacht wird, sollte für alle da sein. Aber dem ist nicht so. Dafür haben wir leider genügend Beispiele:

Wenn der Minister unter Wahrheitspflicht im U-Ausschuss aussagen muss, soll die Wahrheitspflicht abgeschafft werden. Aber wenn ein Haus besetzt wird, dann kommen schwerbewaffnete Polizist*innen. Aber die Abschiebung von Schüler*innen wird mit brutaler Gewalt durchgesetzt. Aber wer auf eine linke Demo geht, wird überwacht und festgenommen.

Diese Rede hielt LINKS Sprecherin Angelika Adensamer, kurz bevor die Polizei die linke MayDay-Demonstration angegriffen hat. Wenig später wurde bekannt, dass ein Zivilpolizist davor durch Pfeffersprayeinsatz provoziert hat, und eine Person für das Filmen der Angriffe drei Tage in Untersuchungshaft kam.

Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker*innen werden bei unangemeldeten Demonstrationen freundschaftlich begrüßt und begleitet. Minister*innen und ihre Hawara werden vor Hausdurchsuchungen gewarnt. Aber gegen linke Aktivist*innen kommt die volle Gewalt der Polizei zum Einsatz – Überwachung, Brutalität und zivile Provokateur*innen. Das ist demokratiegefährdend und gefährlich. Die Polizei schafft keine Sicherheit, sondern spitzt soziale Widersprüche zu.

LINKS fordert deshalb:

  • Keine Überwachung, Staatstrojaner oder Abhörung. Abschaffung des Verfassungsschutzes.
  • Niedrigschwellige Beratung für Betroffene von Polizeigewalt, unabhängige Untersuchung von Beschwerden.
  • Einschränkung der Aufgaben und Kompetenzen der Polizei.
  • Soziale Absicherung, Beratungsstellen in den Grätzln gegen Polizeiübergriffe und soziale Notlagen.
  • Soziale Sicherheit und Solidarität statt Repression.

LINKS am 1. Mai: „Für uns heißt es jetzt: Kämpfen – miteinander und füreinander!”

„Vor einem Jahr standen wir am 1. Mai da, und wussten, wie sehr vieles im Argen liegt und wie viel Arbeit auf uns zukommt. Dennoch fühlte es sich an wie ein kleiner Befreiungsschlag. Nun stehen wir nach einem Jahr wieder hier und  das, was im Argen liegt, ist nicht kleiner, sondern größer geworden.

Wir wissen, dass die Ausgaben, Corona-Hilfen, Unterstützungsleistungen, Rettungspakete, die heute als krisenpolitische Maßnahme daherkommen, morgen als fette Rechnung wieder kommen werden.

Und wenn wir ehrlich sind, wissen wir auch, wer die Rechnung dieser Krise bezahlen wird. Es werden nicht die Reichen sein, die noch reicher geworden sind.

Wir werden es sein, die die Rechnung präsentiert bekommen werden.

Es steht ein bewegtes Jahr hinter uns, aber die kommenden Zeiten werden noch viel bewegter, beängstigender, bedrohlicher sein, vermutlich mehr, wie wir es je in unserem Leben erlebt haben.

Für uns als Linke heißt es in den kommenden Tagen, Monaten, Jahren: Kämpfen!

Kämpfen miteinander und füreinander!”

Mit dieser Losung riefen die LINKS Sprecher*innen Anna Svec und Can Gülcü auf der Kundgebung am 1. Mai für solidarisches Miteinander auf.

Denn LINKS kämpft dafür, dass für die Krise nicht die Menschen zahlen müssen, die am allermeisten auf Unterstützung angewiesen sind – den Arbeiter*innen, den Erwerbslosen, den Alleinerziehenden.

Gemeinsam stehen wir gegen jeden Sozialabbau, gegen Einsparungen und Privatisierungen, gegen alle Kürzungen bei Bildung, Gesundheit und Sozialem!

Die Reichen müssen für die Krise zahlen. LINKS steht für eine radikale Umverteilung, Vermögenssteuer und Enteignung der Reichsten. Holen wir uns das Geld von denen, die es haben!

So schaffen wir die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, bezahlbaren Wohnraum, ein ausfinanziertes Gesundheits- und Bildungssystem und die Stadt für alle!

Dafür kämpfen wir – nicht nur am 1. Mai, sondern 365 Tage im Jahr.

Rückblick auf die LINKS-Aktivist*innenkonferenz 2021

Am 27. und 28. Februar fand – Covid19-bedingt online – unsere große jährliche LINKS-Aktivist*innenkonferenz statt. Trotz des herausfordernden Formats als Online-Versammlung waren durchgehend über 100 Aktivist*innen zugegen, die gemeinsam Ausrichtung, Statuten, Budget, Pläne und Ziele von LINKS miteinander diskutierten und entschieden. Das Gelingen und die rege Beteiligung an der Konferenz, die ein Team von LINKS-Aktivist*innen mit riesigem Engagement und großem Arbeitsaufwand hochprofessionell vorbereitet hat, war eine besonders großartige Erfahrung für unsere Partei.

Beschlossen wurden neben einigen Änderungen und Konkretisierungen unserer Statuten das LINKS-Jahresbudget und eine LINKS-Jahreskampagne, bei der unter vielen hervorragend ausgearbeiteten Vorschlägen – etwa auf den Gebieten Wohnen, Feminismus, Wahlrecht für Alle und Krise – das Konzept zur Arbeitszeitverkürzung “Mach Ma 30!” bei vollem Lohn- und Personalausgleich von einer Mehrheit der Aktivist*innen ausgewählt wurde. Die Vorbereitungen für den Start unserer LINKS-Jahreskampagne laufen bereits auf Hochtouren!

Auch der politische Leitantrag der Koordination, in dem politische Stoßrichtungen von LINKS zur Diskussion gestellt wurden, wurde von den Aktivist*innen mit großer Mehrheit angenommen. Unter anderem analysierte der Leitantrag die krisenhafte kapitalistische Gesamtsituation, die sich unter anderem um Umgang mit der Pandemie zeigende Unfähigkeit des Systems, gerechte und menschenwürdige Politik zu machen, die Notwendigkeit radikaler linker Politik und deren Verbindung mit den Lebensrealitäten von Menschen und setzte das Ziel, Politik auf der Straße, Organisierung, Solidarität und Kämpfe ebenso ernst zu nehmen wie Vertretungsarbeit. Darüber hinaus wurde das Ziel formuliert, bei den nächsten Wiener Gemeinderatswahlen nochmals gemeinsam um den Einzug zu kämpfen und eine linke Opposition in den Gemeinderat zu bringen.

Unsere LINKS-Interessensgruppen stellten ihre inhaltlichen Schwerpunkte vor, die weitere, intensive Beschäftigung mit unserem inhaltlichen Programm in einem dafür vorgesehenen Rahmen wurde beschlossen und großartige Gastreden von Kerem Schamberger und Flavia Matei gehalten.

Im Anschluss an unsere LINKS-Aktivist*innenkonferenz wurden (coronabedingt per Briefwahl) von unseren Aktivist*innen die neun Mitglieder des neuen Koordinationsteams sowie die Besetzung des LINKS-Schiedsgerichts und die LINKS-Rechnungsprüfer*innen gewählt. Wir gratulieren und freuen uns sehr, euch die gewählten Aktivist*innen vorstellen zu dürfen.

Koordination:
  • Angelika Adensamer
  • Can Gülcü
  • Carina Karner
  • Sidal Keskin
  • Fio Marina Losin
  • Himali Pathirana
  • Mo Sedlak
  • Barbara Stefan
  • Anna Svec
Schiedsgericht:
  • Ümra Gencer
  • Heidi Rieder
  • Helga Wolfgruber
Rechnungsprüfung:
  • Katerina Anastasiou
  • Karin Hädicke
  • Mary Kohen

Wir freuen uns über die toll gelungene Aktivist*innenkonferenz 2021 und die zahlreichen dort beschlossenen gemeinsamen Ziele und Pläne von LINKS, die wir im kommenden Jahr gemeinsam umsetzen werden.

Petition für die Begrünung der Protected Bikelane Am Tabor!

Gemeinsam mit Anrainer*innen bringen wir eine Petition bei der Stadt Wien ein, um eine Begrünung der neuen „Protected Bikelane“ Am Tabor zu erreichen.

Zur Erinnerung: Eines der letzten Projekte der ehemaligen grünen Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger war ein neuer getrennter Radweg Am Tabor. Diese wichtige Radverbindung stellt eine drastische Verbesserung der Situation dar und wurde mithilfe des – in Wien neuen – Konzeptes „Protected Bikelane“ umgesetzt. Das bedeutet, dass eine bestehende Fahrspur mithilfe von Schwellen baulich vom Autoverkehr getrennt ist.

Als erste „Protected Bikelane“ in Wien dient sie hoffentlich als Vorbild für viele weitere, weshalb wir uns für eine bestmögliche Gestaltung einsetzen. Anstatt der Ausführung mit viel Asphalt könnten die Schwellen auch begrünt werden. Wenn auch du für eine Begrünung bist, dann unterstütze unsere Petition!

Druck dir die Unterschriftenliste aus, lass deine Familie und Freunde unterschreiben und schick uns das Original per Post an LINKS, Heinestraße 35/12, 1020 Wien.

LINKS zu Coronamaßnahmen: „Runter von unserer Straße“

Mit einer spektakulären Aktion machten ein gutes Dutzend LINKS Aktivist*innen heute Sonntag auf die unfaire Platzverteilung in Wien aufmerksam.

„Statt junge Leute zu schikanieren, die sich am Donaukanal erholen, braucht es eine dringende Neuverteilung der innerstädtischen Flächen. An einem der meistfrequentierten Erholungsorte der Stadt führt eine Autobahn vorbei – das kann nicht so bleiben!“

LINKS 1020 Aktivistin Katharina Kubizek

Unter dem Motto „Runter von unserer Straße!“ zogen die Aktivist*innen mit Schaumstoffnudeln den verpflichtenden 2m Abstand zeigend am Donaukanal entlang.

„Während hier vor wenigen Jahren noch bedeutend mehr Wiesen und Freiflächen waren, wird unser Donaukanal immer mehr von der Gastro-Industrie gekapert. Heute fehlt uns der Platz dringend, denn so lassen sich 2 Meter Abstand beim Spazieren kaum einhalten. Gleichzeitig können die Grünflächen direkt neben der Straße kaum genutzt werden. Der ständige Autolärm verhindert, dass man sich normal miteinander unterhalten kann, vor allem in der Brigittenau, wo meist keine Kaimauer schützt“

LINKS Brigittenau Klubobmann Paul Hahnenkamp.

LINKS fordert daher eine Reduktion der Fahrbahnen auf der Donaukanal-Lände (Schüttelstraße: -37% KFZ-Verkehr seit letzter Verkehrszählung der Stadt Wien) und die Umnutzung der dabei entstehenden Freiflächen. Hahnenkamp dazu:

„So wird hochwertiger öffentlicher Raum direkt im Herzen der Stadt geschaffen – und zwar für alle Bewohner*innen und nicht nur die, die sich Aperol Spritz um € 7,50 leisten können! Das steigert die Lebensqualität der Anrainer*innen dieser stark befahrenen Straßen – viele davon Migrant*innen oder solche, die sich keine Wohnung in ruhigeren Gegenden leisten können – genauso wie die der Vielzahl an Besucher*innen aus den anderen Bezirken.“

LINKS Brigittenau Klubobmann Paul Hahnenkamp.

Als Sofortmaßnahme schlägt LINKS vor, autofreie Verbindungswege zwischen dem Donaukanal und den Naherholungsräumen Augarten und Prater zu schaffen, ohne jedoch die Mobilitätsbedürfnisse der Anrainer*innen einzuschränken: „Eigentlich befinden sich Donaukanal, Augarten und Prater fast direkt nebeneinander, doch bis zu sechs Autospuren liegen wie ein Burggraben dazwischen. Mit einfachen Mitteln können diese Orte von heute auf morgen miteinander verbunden und damit wertvolle Verbindungen für alle Zufußgehenden und Radfahrenden geschaffen werden, anstatt für die Minderheit mit Auto – übrigens hauptsächlich Männern“, so Kubizek abschließend. LINKS wird dazu passende Anträge in den Bezirksvertretungen einbringen.